Birthler-Behörde behindert Stasi-Aufklärung

Die Birthler-Behörde behindert, dies ergeben Recherchen der ZEIT, die weitere Aufklärung über die Westarbeit des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit. Wie die ZEIT berichtet, fanden Historiker der behördeneigenen Forschungsabteilung in den so genannten "Rosenholz"-Unterlagen Hinweise darauf, dass bis zu 43 Abgeordnete des 6. Deutschen Bundestages Kontakte zum MfS pflegten und damit viel mehr als bisher vermutet.

Während jener Legislaturperiode (1969 - 1972) setzte die sozialliberale Koalition ihre Entspannungspolitik gegenüber der DDR durch, ein Misstrauensvotum gegen Willy Brandt scheiterte 1972 völlig überraschend. Die zuständige "Forschungsgruppe Rosenholz" aber wurde im März 2005 - noch bevor sie dieser und anderen brisanten Fragen nachgehen konnte - von der Behördenleitung aufgelöst.

Für die Zeit von 1969 bis 1972 gebe es bei 30 SPD-, zehn CDU- und drei FDP-Abgeordneten Hinweise auf Stasi-Kontakte, berichtet die ZEIT unter Berufung auf eine Sitzung des Behördenbeirates, auf der Mitte Mai Erkenntnisse der Forschungsabteilung vorgestellt wurden. Den Abschlussbericht der "Forschungsgruppe Rosenholz" hält die Birthler-Behörde seit mehr als einem Jahr unter Verschluss. Den Leiter der zuständigen Arbeitsgruppe, Helmut Müller-Enbergs, zitiert die ZEIT mit den Worten: "Wir haben anhand einer Legislaturperiode des Bundestages untersucht, ob es so etwas gab wie eine MfS-Fraktion. Nach dem Ergebnis haben wir die Frage neu formuliert - ob das MfS irgendwann einmal nicht in Fraktionsstärke im Bundestag saß."

Die Forscher stießen zudem darauf, dass in den von der CIA an die Birthler-Behörde zurückgegebenen "Rosenholz"-Unterlagen Namen, Zahlen und Registriernummern manipuliert worden waren. Aber auch diese Frage bleibt ungeklärt, weil die Forscher sich auf Weisung der Behördenleitung inzwischen mit anderen Themen befassen müssen.

Quelle: Pressemitteilung DIE ZEIT