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Ströbele fordert Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde

Archivmeldung vom 28.09.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.09.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Hans-Christian Ströbele Bild: stroebele-online.de
Hans-Christian Ströbele Bild: stroebele-online.de

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat sich für eine Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestagswahlen ausgesprochen. "Ich halte zunächst mindestens eine Drei-Prozent-Klausel für sinnvoll", sagte Ströbele der "Welt". "Ich bin sicher der Letzte, der für die AfD etwas übrig hat, und kein Freund der FDP. Aber es ist für eine Demokratie nicht gut, wenn so viele Bürger, die sich nicht verweigert haben, sondern wählen gingen, keine Vertretung im Parlament haben."

Hintergrund der Forderung ist das Ergebnis der Bundestagswahl. Neben den Piraten mit gut zwei Prozent sind die FDP und die AfD mit ihren Stimmenanteilen jeweils knapp unter der Fünf-Prozent-Hürde geblieben und deshalb nicht im Bundestag vertreten.

Zusammen ergibt sich ein Anteil von knapp zwölf Prozent der Wählerstimmen, die nicht im Bundestag vertreten sind. Rechnet man die Stimmen für die sonstigen Parteien hinzu, liegt der Anteil noch höher.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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