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Demokratie am Ende: Politiker ohne Impfung aus dem Bundestag verbannt

Archivmeldung vom 11.01.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.01.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Haben die Deutschen aus der Geschichte nichts gelernt? Offensichtlich nicht. (Symbolbild)
Haben die Deutschen aus der Geschichte nichts gelernt? Offensichtlich nicht. (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die Corona-Diktatur versucht mittlerweile gar nicht mehr ihre antidemokratische Gesinnung zu verbergen. Wer künftig an Sitzungen im deutschen Bundestag teilnehmen will, muss gentherapiert sein. Zusätzlich ist auch noch ein negativer Coronatest notwendig. Nur Geboosterte und Genesene, die sich auch noch die Gentherapie haben verpassen lassen, dürfen ohne Test teilnehmen. Nicht gentherapierte Abgeordnete verlieren dadurch quasi ihr Mandat. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at".

Weiter berichtet das Magazin: "Zutritt nur für Gestochene mit Corona-Test

Im Zuge der Omikron-Panikmache werden die Corona-Maßnahmen nun auch im Bundestag verschärft. Künftig wird der Zugang zum Plenarsaal nur noch Abgeordneten und Mitarbeitern offenstehen, die mindestens zwei Gentechnik-Injektionen erhalten haben oder genesen sind und zusätzlich einmal gestochen wurden. Zusätzlich muss auch noch ein aktueller negativer Coronatest vorgewiesen werden. Das geht aus einem Schreiben des Bundestags-Direktors, Lorenz Müller, an alle 736 Abgeordneten hervor, berichtet eine Tageszeitung unter Berufung auf die dpa.

Privileg für Geboosterte

Dreifach Gestochene, sogenannte Geboosterte, müssen keinen negativen Corona-Test vorlegen. Auch Genesene, die sich auch noch der Gentherapie unterzogen haben, brauchen keinen Test. Abgeordnete, die weder mit den experimentellen „Impfstoffen“ gestochen wurden noch genesen sind, dürfen die Sitzungen ab dieser Woche dann nur noch von der Tribüne aus verfolgen. Voraussetzung hierfür ist allerdings ebenfalls ein negatives Testergebnis. Ansonsten bleibt der Zutritt verwehrt. Zusätzlich wird auch noch eine FFP2-Maskenpflicht in sämtlichen Bundestagsgebäuden eingeführt.

Ausgrenzung ungestochener Abgeordneter vor Abstimmung über Impfpflicht

Die neue Regelung kommt gerade rechtzeitig, bevor der Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht beraten wird. Diejenigen Abgeordneten, die sich gegen das Experiment an ihrer Gesundheit entschieden haben, will man von diesen Beratungen offensichtlich ausschließen. Auch in Österreich wurde die gesamte FPÖ von den Beratungen zur Impfpflicht ausgeschlossen, wie Wochenblick berichtete.

Entscheidung über Impfpflicht verzögert sich

Obwohl der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Dezember angekündigt hatte, dass es eine rasche Klärung in der Frage der Impfpflicht geben werde, scheint sich die Entscheidung darüber noch zu verzögern. Laut dem Bericht werden sowohl die SPD als auch die Union (CDU, CSU) am Dienstag eine Sitzung zum Thema Impfpflicht abhalten, um sich ein Bild von der Stimmungslage unter den Abgeordneten zu machen. Auch in anderen Fraktionen sei vorgesehen, die Mandatare intern über die Impfpflicht diskutieren zu lassen, wird berichtet.

Zumindest Verzögerung der Impfpflicht auch in Österreich

Zu einer Verzögerung bei der Stichpflicht wird es wohl auch in Österreich kommen, wie Wochenblick berichtete. Denn die für die Verwaltung des Impfregisters zuständige ELGA GmbH ließ in einer Stllungnahme wissen, dass die technischen Voraussetzungen dafür erst ab April gegeben sein werden. Und auch das Abarbeiten der 175.000 Stellungnahmen zum Stichzwang-Gesetz wird wohl einige Zeit in Anspruch nehmen. Gegenwind von SPÖ und den Sozialpartnern sowie der massive friedliche Widerstand der Bevölkerung auf den Straßen setzen dem Unterfangen ebenfalls zu. Noch ist nichts in Stein gemeißelt."

Quelle: Wochenblick

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