Unionsfraktion blockiert Gesetzesänderung zu Inzidenzwert

Coronavirus (Symbolbild)

Obwohl immer mehr Politiker von CDU und CSU fordern, Corona-Maßnahmen nicht mehr nur anhand von Inzidenzwerten zu beschließen, blockiert die Bundestagsfraktion eine entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Das meldet "Bild" (Samstagausgabe) unter Berufung auf Fraktionskreise.

Danach lehnte die Unionsfraktion eine Gesetzesänderung noch in dieser Wahlperiode ab. Zum Ärger der SPD-Fraktion, wie "Bild" weiter schreibt. Deren rechtspolitischer Sprecher Johannes Fechner (SPD) sagte der Zeitung: "Es ist superärgerlich, dass Unionspolitiker wie Dobrindt oder Laschet andere Parameter als den Inzidenzwert fordern, die Unions-Fraktion eine gesetzliche Regelung hierzu aber blockiert."

Quelle: dts Nachrichtenagentur