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Knobloch fordert AfD-Chef Meuthen zu Rücktritt auf

Archivmeldung vom 22.06.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.06.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Charlotte Knobloch Bild: Metropolico.org, on Flickr CC BY-SA 2.0
Charlotte Knobloch Bild: Metropolico.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, hat dem Vorsitzenden der AfD, Jörg Meuthen, den Rücktritt nahegelegt. Hintergrund ist, dass sich Meuthen mit seiner Forderung nach einem Ausschluss des wegen Antisemitismus-Vorwürfen in der Kritik stehenden Stuttgarter AfD-Abgeordneten Wolfgang Gedeon nicht durchsetzen konnte.

Wenn Meuthen die Gesinnung Gedeons, die innerhalb seiner Fraktion offenbar unterstützt werde, nicht teile, "ist er entweder in der falschen Partei oder als Fraktionschef erbärmlich machtlos", sagte Knobloch dem "Handelsblatt". "In beiden Fällen sollte er in sich gehen und über Konsequenzen nachdenken." Meuthens vor kurzem in der "Bild"-Zeitung erklärte "Null-Toleranz-Politik gegenüber Antisemitismus" bezeichnete Knobloch als "blutleer und phrasenhaft und offensichtlich entweder realitätsfremd oder verlogen".

Die AfD biete vielmehr als "Sammelbecken für Rückwärtsdenker und freiheitsfeindlich Gesinnte natürlich auch glühenden Antisemiten eine geistige und politische Heimat", fügte die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden hinzu.

Offenbar sei es weder AfD-Chefin Frauke Petry noch ihrem Ko-Vorsitzenden Meuthen "ein echtes Anliegen sich von diesen Ideologen und ihren Ressentiments glaubhaft zu distanzieren und entsprechende Einstellungen zu bekämpfen". Der Fall Gedeon sei hierfür symptomatisch.

Die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag war am Dienstag einem Vorschlag Gedeons gefolgt, der angeboten hatte, seine Fraktionszugehörigkeit zunächst ruhen zu lassen. Dadurch will die Fraktion Zeit gewinnen, um die Antisemitismusvorwürfe gegen ihn von drei Gutachtern klären zu lassen. Damit konnte sich Meuthen nur teilweise durchsetzen. Er hatte vor der Fraktionssitzung angekündigt, sein Amt als Vorsitzender niederzulegen, falls nicht die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit für einen Ausschluss Gedeons stimmen werde. Dieser hatte unter anderem den Holocaust als "gewisse Schandtaten" bezeichnet.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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