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Agenda 2010-Rebellin Skarpelis-Sperk: "Die SPD soll sich entschuldigen"

Archivmeldung vom 11.10.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.10.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Jens Brehl

"Die Vertreter der Agenda 2010 sollen sich bei den Kindern, den älteren Frauen und Männern entschuldigen, die sie in die Armut getrieben und deren Notlage sie verschärft haben", fordert die SPD-Politikerin Sigrid Skarpelis-Sperk im Gespräch mit VANITY FAIR. Zu einem möglichen Rücktritt von Arbeitsminister Franz Müntefering sagt sie:

"Die strittigen Sachfragen müssen auf dem Parteitag verbindlich entschieden werden. Danach muss jeder Minister entscheiden, wie weit er politisch mitgehen kann oder will."

Die ehemalige Bundestagsabgeordnete war während der Diskussion um die Hartz-Reformen in der Zeit der rot-grünen Regierung bekannt geworden, weil sie den Kurs der SPD massiv kritisierte. Skarpelis-Sperk gehörte zu den wenigen Abgeordneten der Koalition, die den Hartz-Gesetzen im Bundestag nicht zustimmten. Bei der Wahl 2005 verzichtete sie wegen des Streits mit ihrer Partei auf eine Kandidatur.

Die Änderungsvorschläge des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck an der Agenda 2010 bezeichnet sie als "erste Schritte in die richtige Richtung", fordert aber einen weitergehenden Kurswechsel: "Wir brauchen eine neue Politik, die die Zukunft des Landes und nicht nur die Kosten im Kopf hat." Die vorgeschlagenen Maßnahmen seien lediglich "die Korrektur einer völlig verfehlten Politik". "Sie reichen aber bei Weitem nicht aus, um mehr Wohlstand für alle zu schaffen oder Armut effektiv zu bekämpfen", sagt Skarpelis-Sperk.

Quelle: Pressemitteilung VANITY FAIR


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