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Bundesregierung erklärt Informationen zu Manöver zur Verschlusssache

Archivmeldung vom 06.02.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.02.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Bild: Timo Klostermeier / pixelio.de
Bild: Timo Klostermeier / pixelio.de

Eine von den Linken verlangte Auflistung von Militärmanövern Russlands und der Nato hat die Bundesregierung fast ausnahmslos als Verschlusssache deklariert. Nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" enthält der öffentliche Teil der Regierungsantwort lediglich öffentliche Äußerungen eines russischen Generals zu einer letztjährigen Übung.

"Offensichtlich wollen die Bundesregierung und die Nato ihre anti-russische Propaganda ungestört von Fakten und Öffentlichkeit fortsetzen", sagte Linken-Verteidigungsexperte Alexander Neu der Redaktion. Er habe darum gebeten die Behauptungen massiver Aufrüstungen und ständiger Manöver an den Grenzen der Nato mit Fakten zu belegen. Als Lehre aus diesem Vorgehen der Regierung rate er zu "noch mehr Misstrauen gegenüber den Erklärungen aus Politik und Bundeswehr, wenn es um die Gefährlichkeit des ,Russischen Bären' geht", so Neu.

Quelle: Rheinische Post (ots)

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