Gröhe: Opposition betreibt Wahlkampf an der Zapfsäule

Hermann Gröhe Bild: hermann-groehe.de

Zum heutigen "Benzin-Gipfel" erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: "Das heutige Gespräch war ein wichtiger Schritt, um das Vertrauen der Verbraucher in den Biokraftstoff E10 zu stärken. Es ist gut, dass Politik, Automobilindustrie und Kraftstoffbranche gemeinsam ihrer Verantwortung gerecht werden wollen und sich klar zur Einführung des Biosprits bekannt haben. Die verabredete Informationsoffensive muss nun sofort umgesetzt werden. Die Verbraucher müssen an jeder Tankstelle schnell erfahren können, ob ihr Auto E10-tauglich ist oder nicht."

Gröhe weiter: "Auch die Opposition weiß, dass wir den neuen Kraftstoff brauchen, um unsere Abhängigkeit vom Öl zu reduzieren und Klimagase einzusparen. Dennoch missbrauchen SPD und Grüne die Verunsicherung in der Bevölkerung und betreiben schamlos Wahlkampf an der Zapfsäule. Dabei wollen die Herren Gabriel und Trittin vergessen machen, dass sich auch Rot-Grün seinerzeit für den neuen Biokraftstoff stark gemacht hat - und dass im Oktober 2010 mit den Stimmen von SPD und Grünen die Einführung von E10 möglich gemacht wurde. Die Grünen haben immer lautstark "Weg vom Öl" geschrien. Nun vollzieht die Dagegen-Partei die Kehrtwende und ist - natürlich - wieder einmal dagegen. Und es war der einstige Umweltminister Gabriel, der erst den Biosprit einführen wollte und dann das Projekt gegen die Wand fahren ließ. Von all dem will die Opposition heute aber nichts mehr wissen. Stattdessen legen SPD und Grüne den klimapolitischen Rückwärtsgang ein. So aber kann man keine verantwortungsvolle und nachhaltige Energie- und Klimapolitik machen! Die Opposition muss schleunigst ihr Gedächtnis wieder auffrischen - und endlich damit aufhören, aus Wahlkampfkalkül Ängste und Unsicherheiten in der Bevölkerung zu schüren."

Quelle: CDU Deutschlands