Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Cotta: Linksparteien und CDU erschaffen einen Staatsfunk 2.0

Cotta: Linksparteien und CDU erschaffen einen Staatsfunk 2.0

Archivmeldung vom 23.04.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.04.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Bild: AfD Deutschland
Bild: AfD Deutschland

Der Thüringer Landtag hat sich am gestrigen Mittwoch abschließend mit dem Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) befasst, der den MDR-Staatsvertrag aus dem Jahr 1991 ablösen soll.

Aus Sicht der AfD-Fraktion hat man es versäumt, die Gelegenheit zu nutzen, eine grundsätzliche Reform anzustoßen und die strukturellen Mängel in unserem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu beseitigen. Entsprechende Vorschläge liefert der Entschließungsantrag der AfD-Fraktion.

Der medienpolitische Sprecher der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, Jens Cotta, erklärt hierzu: „Nachdem man ganze sieben Jahre an dem Gesetzentwurf gewerkelt hat, ist es mehr als ernüchternd, was am Ende dabei herausgekommen ist. Ganz nach der gewohnten linken Methodik, wurden unliebsame Kritiker nicht gehört und verfassungsrechtliche Bedenken einfach unter den Teppich gekehrt. Das Ergebnis ist, dass man nun einen Staatsfunk 2.0 etabliert, um ganz offensichtlich die einzige politische Opposition, die AfD, medial gezielt auszugrenzen.

Dass Meinungspluralismus nicht gewollt ist, erkennt man auch an der neuen Zusammensetzung des Rundfunkrates. Dort werden nicht nur die kommunalen Interessen geschwächt, sondern es wird auch eine ganz unangemessene Akzentverschiebung bei den Vertretern des Wirtschaftslebens vorgenommen.“

Quelle: AfD Deutschland

Videos
Die Spaltung "0bservieren" - Eine effektive Technik von Inelia Benz
Die Spaltung "0bservieren" - Eine effektive Technik von Inelia Benz
Inelia Benz: "Haben Sie sich impfen lassen und jetzt die Folgen kennengelernt?"
"Haben Sie sich impfen lassen und jetzt die Folgen kennengelernt?"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte solist in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige