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Deutlich mehr Ordnungsrufe im Bundestag seit Einzug der AfD

Archivmeldung vom 24.09.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.09.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Bild: lillysmum / pixelio.de
Bild: lillysmum / pixelio.de

Im Bundestag geht es seit dem Einzug der AfD deutlich aggressiver zu. Seit Beginn der Legislatur vor einem knappen Jahr gab es sieben Ordnungsrufe, mehr als dreimal so viel wie in der kompletten vergangenen Wahlperiode, berichtet "Bild am Sonntag". Da gab es nur zwei (17. Wahlperiode: einen, 16. Wahlperiode: zwei). Vier der sieben Ordnungsrufe gingen auf das Konto der AfD, jeweils einer ging an Abgeordnete von SPD, FDP und Linke. Einmal rief Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die gesamte AfD-Fraktion zur Ordnung.

Der Grund: Diese hatte die Redezeit eines Abgeordneten genutzt, um eigenmächtig eine "Schweigeminute" für ein von einem Iraker getötetes 14-jähriges Mädchen abzuhalten. Außerdem wurden in dieser Legislatur bislang eine Rüge und drei unparlamentarische Äußerungen festgestellt. Im Vergleich: In der vergangenen Legislatur gab es keine einzige Rüge und fünf unparlamentarische Äußerungen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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