Buschmann erwartet weitere Aktivitäten ausländischer Agenten
Nach der Festnahme einer chinesischen Staatsbürgerin in Leipzig wegen Spionageverdachts hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vor weiteren Ausspähversuchen ausländischer Geheimdienste in Deutschland gewarnt.
"Die Festnahme einer mutmaßlichen chinesischen Spionin in Leipzig führt
uns erneut vor Augen: Ausländische Geheimdienste haben Deutschland
längst ins Visier genommen", sagte Buschmann der "Bild"
(Mittwochausgabe). "Das gilt gerade für Geheimdienste aus Staaten, mit
denen wir in einer systemischen Rivalität stehen."
Die Festnahme
zeige aber zugleich, dass Sicherheitsbehörden schlagkräftig und auf der
Hut seien, so der Justizminister. Buschmann dankte zugleich allen
Ermittlern, "die diese Operation zum Erfolg geführt haben."
Die
Bundesanwaltschaft hatte am Montag eine chinesische Staatsangehörige
wegen Spionageverdacht festnehmen lassen. Medienberichten zufolge soll
ein Zusammenhang mit der Festnahme eines Mitarbeiters des ehemaligen
AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, bestehen.
Die
Chinesin wurde in Leipzig auf Grund eines Haftbefehls des
Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 27. September von Beamten
des mit den Ermittlungen beauftragten Bundeskriminalamts gefasst, wie
der Generalbundesanwalt mitteilte. Die Beschuldigte sei der
geheimdienstlichen Agententätigkeit für einen chinesischen Geheimdienst
dringend verdächtig, hieß es. Laut Haftbefehl soll sie einem
mutmaßlichen Mitarbeiter eines chinesischen Geheimdienstes wiederholt
Informationen zu Flügen, Fracht und Passagieren des Flughafens
Halle/Leipzig übermittelt haben. Dies soll insbesondere Informationen
über den Transport von Rüstungsgütern sowie Personen mit Verbindungen zu
einem deutschen Rüstungsunternehmen umfasst haben. Medienberichten
zufolge soll es sich bei dem mutmaßlichen Spion um einen ehemaligen
Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah handeln.
Quelle: dts Nachrichtenagentur