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IMK-Chef wirft AfD "Trick" vor

Archivmeldung vom 08.04.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.04.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Georg Maier (2017)
Georg Maier (2017)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), hat der AfD angesichts der angekündigten Auflösung des sogenannten "Flügels" vorgeworfen, mit einem Trick zu arbeiten.

"Wenn Björn Höcke und Co. von der Auflösung des Flügels sprechen, dann wollen sie uns für dumm verkaufen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Denn mit der Erklärung, dass es den Flügel nicht mehr gebe, "ist es ja nicht getan". Schließlich würden die Anhänger ihre Gesinnung nicht aufgeben. "Wir nehmen das als Trick wahr und werden uns weiterhin um die AfD kümmern", so Maier.

Der "Flügel" war kürzlich vom Bundesamt für Verfassungsschutz zum Beobachtungsobjekt erklärt. "Wir haben unsere Beamtinnen und Beamten über die Einstufung des rechtsnationalen Flügels der AfD als Beobachtungsobjekt und des Landesverbandes Thüringen der AfD als Verdachtsfall informiert", sagte der Innenminister. In diesem Schreiben weise man darauf hin, dass sich die Beamten genauso wie Angestellte durch ihr gesamtes Verhalten "zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen müssen". Verstöße gegen die Pflicht zur Verfassungstreue würden im Rahmen von einzelfallbezogenen disziplinar- und arbeitsrechtlichen Verfahren geprüft und gegebenenfalls sanktioniert, so Maier.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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