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AfD-Fraktionsvorsitzender Gögel: "Wer Millionen Antisemiten ins Land lässt, trägt Hauptschuld am wachsenden Judenhass durch muslimische Migranten und Asylbewerber"

Archivmeldung vom 10.01.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.01.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Symbolbild
Symbolbild

Bild: (CC BY-SA 2.0) by Gedalya AKA David Gott

"Wer Israelfeinde ins Land unkontrolliert einreisen lässt, muss sich nicht wundern, dass diese ihre Israelfeindlichkeit in Deutschland ausleben", unterstreicht Bernd Gögel, der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, und fordert von der Landesregierung eine konsequente Einhaltung deutscher Rechtsvorschriften zu Antisemitismus und antiisraelischer Hetze."

Gögel weiter: "Statt konsequent gegen den Judenhass von muslimischen Migranten und Asylbewerbern vorzugehen, hatten Bündnis90/Die Grünen nur eine nichtssagende Resolution mit CDU, SPD und FDP vorgeschlagen, um "ihre Solidarität mit den Menschen jüdischen Glaubens zum Ausdruck" zu bringen. "Anstatt jüdische Mitbürger vor den Übergriffen salafistischer Überzeugungstäter und antisemitischer Hetze zu schützen oder israelfeindliche Demonstrationen mit allen dem Rechtsstaat zur Verfügung stehenden Mitteln zu unterbinden, belassen es die Grünen wie so oft bei oberflächlichen Lippenbekenntnissen und offenbaren damit einmal mehr ihre widerliche Bigotterie. Ihr charakterloses Anbiedern an die muslimischen Hassprediger ist Wählertäuschung auf unterstem Niveau!", so Gögel.

Verbreiteter Judenhass unter muslimischen Asylbewerbern und Migranten

Die AfD-Fraktion verweist mit Nachdruck darauf, dass es sich bei den unter den Augen der Staatsmacht verübten Provokationen gegen den Staat Israel und die Übergriffe auf Mitbürger jüdischen Glaubens allesamt um gravierende Rechtsverstöße handelt, die weder unterbunden noch geahndet wurden. "Dabei waren es doch die 'Refugees Welcome'-Phantasten von den Grünen, die ohne Rücksicht auf unsere jüdischen Mitbürger mehr als einer Million überzeugter Antisemiten Tür und Tor geöffnet haben und nun tatenlos zuschauen, wenn sie auf deutschen Straßen israelische Fahnen abfackeln. Wie die durchaus notwendige Debatte über den ausufernden Judenhass unter islamischen Migranten und Asylbewerbern verdeutlicht, gehört der Islam mit seinem tiefsitzenden Antisemitismus und seiner weitverbreiteten Leugnung des Existenzrechts des Staates Israel eben ausdrücklich nicht zu Deutschland!" Wer Antisemitismus und Israelfeindlichkeit bekämpfen wolle, "darf nicht auf dem einen Auge blind sein und die Anfeindungen gegenüber Juden und den Staat Israel durch muslimische Migranten und Asylbewerber ignorieren oder schönfärben", so Gögel.

Quelle: AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg (ots)

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