Mehr Tempo auf Baustellen – Gesetzespaket passiert den Bundestag
Nach Angaben der dts Nachrichtenagentur hat der Bundestag den „Bau-Turbo“ beschlossen. Der Gesetzesrahmen soll Genehmigungen beschleunigen und Planungen vereinfachen. Die Ministerin kündigte laut dts begleitende Verordnungen und Musterverfahren an.
Kernelemente sind digitale Anträge, Typengenehmigungen und straffere Fristen. Für Länder und Kommunen sind Pilotregionen vorgesehen, in denen Abläufe standardisiert werden. Die Bauwirtschaft erwartet Entlastung bei Nachweisen und Dokumentation.
Mieter- und Umweltverbände mahnen, Tempo dürfe Qualität und Klimaschutz nicht aushebeln. Die Bundesregierung betont, dass Beteiligungsrechte gewahrt bleiben. Entscheidend wird, ob die Verwaltungen vor Ort ausreichend Personal und IT erhalten.
Quelle: ExtremNews