Bauministerin Hendricks zeigt sich offen für "Flüchtlings-Soli"

Barbara Hendricks (2013)

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Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat sich angesichts finanzieller Herausforderungen durch den Zuzug von Flüchtlingen nach Deutschland für eine Soli-Lösung ausgesprochen. Auf die Frage, ob sie für eine Umwidmung des Solidaritätszuschlags in einen Flüchtlings-Soli sei, sagte Hendricks der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post": "Ich persönlich könnte damit leben, weil wir auch nicht davon ausgehen können, dass die heutige gute konjunkturelle Lage dauerhaft ist", so die Ministerin.

Derzeit könnten die Mehrausgaben mit steuerlichen Überschüssen finanziert werden, sagte Hendricks. "Später könnten wir dafür tatsächlich eine Soli-Lösung brauchen", so die SPD-Politikerin. Zuvor hatte sich auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) für eine entsprechende Umwidmung des Solidaritätszuschlags ausgesprochen.

Bauministerin Hendricks sieht Bedarf für 350 000 Wohneinheiten pro Jahr

Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat angesichts des erheblichen Zuzugs von Flüchtlingen nach Deutschland mehr bezahlbaren Wohnraum gefordert. "Nach neuen Schätzungen brauchen wir mindestens rund 350 000 Wohneinheiten jährlich", sagte Hendricks der "Rheinischen Post". Das umfasse alle Wohnungen, also Einfamilienhäuser, Eigentumswohnungen und Mietwohnungen und solle nicht nur Flüchtlingen, sondern allen Bedürftigen zugutekommen, so Hendricks. "Die anerkannten Flüchtlinge werden absehbar normale, bezahlbare Wohnungen suchen, hinzu kommen die nachziehenden Familien", sagte die Ministerin der Zeitung. Das treffe auf ohnehin angespannte Wohnungsmärkte. "Also brauchen wir noch mehr bezahlbare Wohnungen für Menschen mit durchschnittlichen Einkommen, nicht nur aber auch mit Blick auf die Flüchtlinge", sagte Hendricks.

Quelle: Rheinische Post (ots)