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Fischer/Lange: Neue Regelung für mehr Sicherheit auf der Schiene erforderlich

Archivmeldung vom 09.02.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.02.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Fabian Pittich
Ulrich Lange Bild: bundestag.de
Ulrich Lange Bild: bundestag.de

Heute berichtet das Bundesverkehrsministerium im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den Unfall bei Hordorf am 29. Januar 2011. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Ulrich Lange: "Die Sicherheit auf der Schiene muss so schnell wie möglich erhöht werden. Dafür brauchen wir eine verschärfte Regelung. Zustände, wie sie derzeit vor allem noch auf Strecken in Ostdeutschland herrschen, sind nicht hinnehmbar."

Lange weiter: "Die Koalitionsfraktionen aus CDU/CSU sowie FDP fordern daher: Alle eingleisigen Strecken mit Personenverkehr müssen umgehend mit Signal-Sicherungssystemen (Zugbeeinflussungsanlagen - PZB) ausgestattet werden. Wir werden im Bundestag daher einen Antrag einbringen, der die Bundesregierung zur Änderung der Eisenbahn-Bau-und Betriebsordnung (EBO) auffordert. Auch sollte eine gemeinsame Arbeitsgruppe von Bund und Bahn überprüfen, ob im Schienennetz noch weitere Sicherheitslücken bestehen!"

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion

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