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Berlin uneinig über Einladung für iranischen Präsidenten

Archivmeldung vom 06.02.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.02.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Dennis Witte
Bundeskabinett: Aktuelle Bundesregierung im Deutschen Bundestag, 2014
Bundeskabinett: Aktuelle Bundesregierung im Deutschen Bundestag, 2014

Foto: Tobias Koch
Lizenz: CC-BY-SA-3.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Im Kabinett und der CDU-Fraktion gibt es Streit um die Frage, ob Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den iranischen Staatspräsidenten Rohani nach Berlin einladen soll. "Wenn Herr Rohani nach Davos reisen kann, dann kann er auch nach Berlin reisen, sagte SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil dem Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".

"Wenn die Leute nach dem Atomabkommen keine Verbesserung ihrer Lage erkennen, dann stärkt das nur die Position der Hardliner", so Heil. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), sieht dagegen den Zeitpunkt für einen Besuch noch nicht gekommen. "Die Symbolik eines solchen Besuches wäre zugleich zu wenig und zu viel", so Röttgen.

Das Nuklearabkommen habe noch kein neues Iran hervorgebracht, innenpolitisch dauert die staatliche Repression an; außenpolitisch betreibt Iran weiterhin eine offensive Machtpolitik." Röttgens Parteikollege Franz Josef Jung hält dagegen "einen Besuch des Präsidenten Rohani durchaus für sinnvoll".

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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