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Grünen-Fraktionschef Kuhn zu großer Koalition: Groß ist nur die Orientierungslosigkeit

Archivmeldung vom 12.11.2005

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.11.2005 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn hat die Koalitionsvereinbarung von Union und SPD scharf kritisiert. Dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Kuhn:

"Groß ist bei der großen Koalition nur die Orientierungslosigkeit. Der Koalitionsvertrag ist das politische Schrumpfprogramm der beiden großen Volksparteien. Die Mehrwertsteuererhöhung ist wirtschaftspolitischer Unsinn und eine Kapitulation vor der Aufgabe, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. So wird die Arbeitslosigkeit nicht abgebaut."

Quelle: Pressemitteilung Der Tagespiegel

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