"Angst vor Neuwahlen schweißt Koalition zusammen"

Die Diskussion um die Gesundheitsreform ist für den Politikwissenschaftler Prof. Karl-Rudolf Korte "nicht Symptom, sondern Ursache der Koalitionsprobleme". Bereits vor der Wahl sei sie ein "hochideologisch aufgeladenes Feld" gewesen, erläuterte er im "ZDF-Mittagsmagazin" am Dienstag, 26. September 2006.

So habe es zwei unterschiedliche Modelle gegeben. Zudem betreffe es alle, daher könne man nicht einfach den Status Quo fortschreiben. "Man muss also eine Reform in Gang bringen, die eine echte Modernisierung darstellt und nicht nur eine staatliche Selbstkorrektur. Es gibt sichtbare Gewinner und Verlierer. All diese Punkte sprechen dafür, dass es ein großes Paket ist, das es zu lösen gilt, und daran kann die Koalition am Ende durchaus scheitern", sagte Korte.

Die Kanzlerin sieht er trotz dieser Probleme nicht geschwächt. "Sie hat Bundesrat und Bundestag mit einer Mehrheit hinter sich, wie es bisher nicht der Fall war. Das spricht auch für die Beibehaltung dieser Koalition." Die Angst vor Neuwahlen schweißt laut Korte diese Koalition zusammen. Neuwahlen seien zu kompliziert, weil sich keine neuen Zweier-Koalitionen herausbilden würden, sagte er.

Die Farbspiele, die derzeit durchgespielt würden, bezeichnete Korte als "muskelstrotzende Brautschau". "Das sind Wechselphantasien, die zeigen sollen, dass es auch anders geht. Aber es bleibt Phantasie, denn die Blockade des Bundesrats besteht nach wie vor, auch wenn es eine neue Koalition geben sollte", resümierte Korte.

Quelle: Pressemitteilung ZDF