Fraktionsklausur: Brüderle beschwört "Korpsgeist" der FDP

Freie Demokratische Partei (FDP)

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat zum Auftakt der Fraktionsklausur der Freidemokraten in Mainz den "Korpsgeist" der FDP beschworen. "Wir haben keine Personaldebatten, wir führen Sachdebatten und haben einen guten Korpsgeist, wie es sich ein Jahr vor einer Bundestagswahl gehört. Wir wollen gemeinsam gewinnen", sagte Brüderle am Mittwoch. Seine Partei sei überzeugt davon, dass die schwarz-gelbe Regierungskoalition "erneut den Auftrag der Wähler" bekomme, so der FDP-Politiker mit Blick auf die im Herbst des kommenden Jahres anstehende Bundestagswahl weiter.

Die FDP habe unter Berücksichtigung der jüngsten Meinungsumfragen aber "noch weiteres Steigerungspotential", räumte der Chef der Freidemokraten im Bundestag ein. Die Liberalen wollen auf ihrer Fraktionsklausur nach den Worten Brüderles insbesondere die Möglichkeiten zur Stabilisierung des Euro erörtern. Zentrale Themen der Fraktionsklausur seien "Geldwertstabilität, die Rolle der EZB und die Euro-Stabilisierung", so Brüderle.

Neben dem Euro und der Geldwertstabilität gehe es bei dem Treffen der im Bundestag sitzenden Liberalen auch um die Soziale Marktwirtschaft und um das geistige Eigentum. "Da unterscheiden wir uns ja fundamental von den Piraten, die geistiges Eigentum frei zugänglich machen möchten", betonte der FDP-Fraktionschef.

Auch das Thema Bildung werde Brüderle zufolge auf der Fraktionsklausur besprochen, auch und gerade "vor dem Hintergrund der großen Jugendarbeitslosigkeit in Spanien und anderen Ländern". Hierbei könne das "deutsche Erfolgsmodell der dualen Ausbildung" als Leitfaden für das gesamte Bildungssystem herangezogen werden, erklärte Brüderle.

Rösler: Deutschland steht vor großen Herausforderungen

Nach Einschätzung von FDP-Chef Philipp Rösler steht Deutschland vor großen Herausforderungen. "Deutschland steht vor großen Herausforderungen", sagte der Bundeswirtschaftsminister der Onlineausgabe der "Bild-Zeitung". Der Euro müsse stabil bleiben, betonte der Freidemokrat. "Unser Wohlstand muss verteidigt werden. Energie muss bezahlbar bleiben", forderte Rösler weiter. Seine Partei habe hier "schlüssige Antworten", so der FDP-Politiker.

Zugleich zeigte sich Rösler optimistisch, neues Wählervertrauen zu gewinnen. "Für eine FDP, die diesen Kurs konsequent beibehält, wird es weiter bergauf gehen", sagte der FDP-Vorsitzende.

FDP-Fraktion plant "Garantieerklärung für die Freiheit"

Die FDP-Bundestagsfraktion will sich auf ihrer ab Mittwoch beginnenden Klausurtagung in Mainz auf den Bundestagswahlkampf einstimmen: Wie die Onlineausgabe der "Bild-Zeitung" unter Berufung auf Fraktionskreise meldet, wollen die Abgeordneten eine "Garantieerklärung für die Freiheit" verabschieden. In dem Zwölf-Punkte-Papier sprechen sich die Liberalen mit Blick auf 2013 unter anderem für eine stabile Währung, Schuldenabbau und bezahlbare Energie aus. Außerdem wollen sich die Parlamentarier für den Schutz geistigen Eigentums, freien Zugang zu Bildung und freie Mobilität stark machen. Das Papier soll als Tischvorlage vom Fraktionsvorstand eingebracht werden und als eine Grundlage zur Vorbereitung des Wahlkampfs dienen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur