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SPD-Mehrheit für "Enduring Freedom" fraglich

Archivmeldung vom 26.06.2007

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der nach der Sommerpause im Bundestag anstehende Verlängerungsbeschluss für die deutsche Beteiligung an der "Operation Enduring Freedom" (OEF) in Afghanistan stößt in weiten Teilen der SPD-Bundestagsfraktion auf Ablehnung.

"Bei freier Meinungsbildung hätte die deutsche Beteiligung an OEF in der Fraktion keine Mehrheit mehr", sagte SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochs-Ausgabe). Bartels begründete die Ablehnung damit, dass Deutschland durch eine Verlängerung Mitverantwortung für Einsätze übernähme, "an denen wir nicht mehr tatsächlich beteiligt sind und auf die wir keinerlei Einfluss haben". Im Rahmen von OEF hätten bis zum Oktober 2005 rund 100 Soldaten der KSK-Sondereinsatzkräfte in Afghanistan operiert, seither aber nicht mehr. Eine Verlängerung der Mandate für die Isaf-Truppe in Kundus sowie die Tornado-Aufklärungsflüge stellte Bartels dagegen nicht in Frage: "Niemand kann verantwortlich sagen, wir gehen da raus und überlassen die Menschen ihrem Schicksal".

Quelle: Pressemitteilung Kölner Stadt-Anzeiger