Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Gabriel will Wende in deutscher Europapolitik durchsetzen

Gabriel will Wende in deutscher Europapolitik durchsetzen

Archivmeldung vom 05.06.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.06.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Sigmar Gabriel / Bild. flickr.com, de.wikipedia.org
Sigmar Gabriel / Bild. flickr.com, de.wikipedia.org

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will eine Wende in der deutschen Europapolitik durchsetzen. "Wir wollen jetzt genau das machen, was wir in Deutschland in der Finanzkrise auch getan haben: Kurzarbeitergeld, Konjunkturprogramme, Abwrackprämie", sagte Gabriel der Wochenzeitung "Die Zeit". "Und wir werden alle weiteren Schritte, alle Zusagen in Europa daran binden. Und daran, dass die Finanztransaktionssteuer kommt."

Gabriel warf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "fortgesetzten Wortbruch" vor. Beim Fiskalpakt habe die Regierung mit der SPD vereinbart, einen Wachstums- und Investitionspakt in Europa zu schließen. "Zwölf Monate danach ist aber nichts passiert", sagte Gabriel. Der Wortbruch Merkels habe den zweiten Teil - die Wachstumspolitik - verhindert. "Deshalb brauchen wir jetzt eine Wende in der Europapolitik. Eine, die den Leuten nicht weiter vorgaukelt, die anderen müssen sparen, wir nichts zahlen - und schon ist alles wieder gut", so Gabriel.

Der SPD-Chef widersprach der Einschätzung, wonach die Kanzlerin Deutschland gut durch die Krise führe. "Das ist die gleiche Lebenslüge wie damals bei Helmut Kohl, als er blühende Landschaften im Osten versprach und dass die deutsche Einheit niemand Geld kosten würde. Das war gelogen. Das dicke Ende kommt auch bei Merkel, genau wie bei Kohl", sagte Gabriel.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte stuhl in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige