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De Maizière: Bundesregierung hält sich streng an Rüstungsexportrichtlinie

Archivmeldung vom 13.08.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.08.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Thomas de Maziere Bild: bundesregierung.de
Thomas de Maziere Bild: bundesregierung.de

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Vorwurf der Opposition zurückgewiesen, wonach die schwarz-gelbe Bundesregierung die Rüstungsexportrichtlinien aufweiche. "Wir halten uns streng an die Kriterien der Rüstungsexportrichtlinien", sagte der CDU-Politiker dem "Tagesspiegel".

Seine eigenen Entscheidungen im Bundessicherheitsrat hätten mit Fragen der Stabilität, der Außenpolitik und der Menschenrechte zu tun. "Es ging für mich nie um die Frage, ob eine deutsche Rüstungsfirma gerade einen Auftrag braucht", sagte der Minister.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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