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Union und SPD wollen Gauck zu zweiter Amtszeit bewegen

Archivmeldung vom 13.05.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.05.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Joachim Gauck Bild: Jesco Denzel / Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Joachim Gauck Bild: Jesco Denzel / Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Spitzenpolitiker der Regierungsparteien versuchen derzeit in vertraulichen Gesprächen, Joachim Gauck zu einer zweiten Amtszeit zu bewegen. Dabei werde auch eine "italienische Lösung" besprochen, also ein möglicher Rückzug nach halber Amtszeit. Das berichtet die "Frankfurter Rundschau" unter Berufung auf Koalitionskreise.

In mehreren Gesprächen haben demnach führende Unions- und SPD-Politiker Joachim Gauck gebeten, in der Bundesversammlung am 12. Februar 2017 noch einmal anzutreten. Sie hätten dabei betont, dass niemand von ihm verlange, bereits mit dem Plan eines vorzeitigen Amtsverzichts ins Rennen zu gehen. Man versicherte ihm aber, dass er nicht dafür kritisiert würde, wenn er im Laufe seiner zweiten Amtszeit feststelle, dass seine Kräfte doch nicht ausreichten.

Da es keinen anderen Kandidaten gibt, der in beiden Volksparteien mehrheitsfähig ist, fürchte man in Union und SPD negative Auswirkungen auf den Bundestagswahlkampf 2017, falls sie den Bürgern bei der Präsidenten-Suche ein Schauspiel von Parteiengezänk und Handlungsunfähigkeit böten. Als sich die Parteien in Italien in einer ähnlichen Situation im Jahr 2013 nach mehreren Wahlgängen nicht auf einen Nachfolger einigen konnten, hatte der damals 87-jährige Präsident Giorgio Napolitano entgegen seiner ursprünglichen Absicht noch einmal kandidiert. Weniger als zwei Jahre später trat er zurück.

Joachim Gauck hatte zuletzt erklärt, er werde seine Entscheidung über eine zweite Amtszeit im Frühsommer bekannt geben. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk hatte er jedoch wenig Sympathie für die Überlegung gezeigt, es Napolitano nachzutun. Diese Lösung passe zu seiner Person "gar nicht und zur Präsidentschaft auch nicht so richtig".

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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