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FDP bemängelt Hightech-Strategie der Bundesregierung

Archivmeldung vom 16.06.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.06.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Thomas Sattelberger (2020)
Thomas Sattelberger (2020)

Foto: Steffen Prößdorf
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die FDP hat die Hightech-Strategie der Bundesregierung kritisiert. "Die Hightech-Strategie der Bundesregierung bleibt trivial: Sie weist weder messbare Erfolge noch Ziele auf", sagte der innovations-, bildungs- und forschungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Thomas Sattelberger, am Mitwoch.

Sattelberger weiter: "Sie addiert nur Vorhaben, die ohnehin bestehen, und wieviel Geld geflossen ist." Viel wichtiger wäre "eine Relation von Input zu Output sowie, was wirklich konkret herausgekommen ist", so der Liberale. "Aber Bundesforschungsministerin Karliczek verschweigt lieber, ob sich ihre Investitionen lohnen. Deutschlands Forschungspolitik muss aber vorausschauender agieren, egal ob bei der Impfstoffentwicklung, Wasserstoffforschung oder neuronalen Künstlichen Intelligenz."

Dabei dürfe mehr Freiheit für Experimentierräume nicht länger in Prüfklauseln versteckt werden. "Nicht einmal vorgebliche Flaggschiffprojekte wie die Cyberagentur können ihre Arbeit machen. Sie sollen bei der Innovation Tango tanzen, werden aber von antiquierten Regeln und bürokratischen Wächtern ausgebremst", kritisierte Sattelberger. Karliczek habe nicht verstanden, wie Innovation entsteht. "Ab Herbst muss eine neue Bundesregierung bessere Rahmenbedingungen setzen. Entscheidend sind dabei: weniger Bürokratie und mehr Vertrauen in unternehmerisches Handeln."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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