Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Altmaier: Mögliche Spendenaffäre der SPD muss aufgeklärt werden

Altmaier: Mögliche Spendenaffäre der SPD muss aufgeklärt werden

Archivmeldung vom 04.03.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.03.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Fabian Pittich
Peter Altmaier Bild: Peter Altmaier / de.wikipedia.org
Peter Altmaier Bild: Peter Altmaier / de.wikipedia.org

Während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl 2009 fand in Potsdam ein fragwürdiges Spenden-Dinner der SPD mit dem damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier statt. Dazu erklärt der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Altmaier: "Die Vorwürfe des Verstoßes der SPD gegen das Parteiengesetz, die in der aktuellen Ausgabe des "Stern" anlässlich eines Spendenessen der SPD in Potsdam im Februar 2009 erhoben werden, sollten vom Deutschen Bundestag schnellstmöglich geprüft werden."

Altmaier weiter: "Diese Prüfung sollte sowohl die mögliche Entgegennahme von Spenden im Rahmen eines Essens am 2. Februar 2009 in Anwesenheit des damaligen Bundesaußenministers und SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier, als auch die Frage einer möglicherweise missbräuchlichen Verwendung amtlicher Dokumente des Auswärtigen Amtes im Rahmen dieser Veranstaltung umfassen. Ein erster Zwischenbericht sollte bis zur nächsten Sitzung des Ältestenrates am 17. März vorliegen."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte gewehr in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige