Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Zeitung: Verfassungsschutz fordert Liste mit US-Selektoren an

Zeitung: Verfassungsschutz fordert Liste mit US-Selektoren an

Archivmeldung vom 06.05.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.05.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Logo des Bundesamts für Verfassungsschutz
Logo des Bundesamts für Verfassungsschutz

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) schaltet sich in die aktuelle Affäre um den Bundesnachrichtendienst (BND) ein: Die für Spionageabwehr zuständige Abteilung 4 der Kölner Behörde hat vom BND die Liste der vom US-Geheimdienst NSA beim BND eingeschleusten Suchbegriffe angefordert, berichtet die "Welt" unter Berufung auf Sicherheitskreise. Geprüft werden soll demnach, ob deutsche Bürger, Institutionen und Konzerne im Visier der NSA standen.

Wie die Zeitung weiter berichtet, hat der BND die Liste mit den sogenannten Selektoren bislang nicht dem Verfassungsschutz zur Verfügung gestellt. Die Abteilung 4 des Verfassungsschutzes, der dem Bundesinnenministerium von Thomas de Maizière (CDU) untersteht, ist im Inland für Spionageabwehr, Geheim-, Sabotage- und Wirtschaftsschutz zuständig.

Der BND benötigt für die Weitergabe der Liste, auf der insgesamt etwa 40.000 Selektoren stehen sollen, das Einverständnis des Kanzleramts. Denn dieses hat die Dienst- und Fachaufsicht für den deutschen Auslandsnachrichtendienst.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Symbolbild
Wozu ist Dein Körper da?
Symbolbild
... Und wenn Dein Körper das kleine Corona Problem schon selbst erledigt hat?
Termine
Das Ende der Pandemie - Der Tag der Freiheit / Lockdown-Großdemo
Berlin
01.08.2020
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte kotzen in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen