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Hilsberg will Abstimmungsverhalten in Bundesversammlung mit Müntefering besprechen

Archivmeldung vom 19.05.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.05.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Stephan Hilsberg will noch vor der Bundesversammlung mit dem SPD-Bundesvorsitzenden über sein Stimmverhalten in der Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten reden.

Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) sagte Hilsberg: "Ich brauche noch ein bisschen Bedenkzeit, aber ich werde Franz Müntefering gegenüber vorab erklären, wie ich abstimmen will."

Hilsberg bekräftigte seine Überzeugung, wonach die auch von der SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan unterstützte Position, dass die DDR nicht mit dem Begriff des Unrechtsstaates zu fassen sei, sehr viel mehr darstelle als nur einen professoralen Intellektuellenstreit. "Hier geht es um Geltungsansprüche und die Zurückweisung der Verharmlosung einer Diktatur. Wenn die Sensibilität abnimmt, dann wird das nächste Unrecht erleichtert. Und deshalb sage ich: Wer Diktaturen verharmlost, bereitet der nächsten den Weg."

Quelle: Leipziger Volkszeitung

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