Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Mayer: Optimierung sinnvoll

Mayer: Optimierung sinnvoll

Archivmeldung vom 06.05.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.05.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Fabian Pittich
Stephan Mayer Bild: cducsu.de
Stephan Mayer Bild: cducsu.de

Vorgestern hat EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström Vorschläge zu einer Optimierung des Schengen-Abkommens vorgelegt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: "Der nahezu ungehinderte Flüchtlingsstrom der letzten Wochen aus Nordafrika und die daraus entstandenen Irritationen zwischen Italien und den anderen Mitgliedstaaten hat einen Optimierungsbedarf des Schengen-Abkommens offengelegt."

Mayer weiter: "Die von der EU-Kommission nun vorgeschlagenen Verbesserungsmaßnahmen sind daher ein Schritt in die richtige Richtung. Eine klarere Fassung von Ausnahmesituationen, in denen vorübergehend Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raums wieder zulässig sind, kann helfen, zukünftige Irritationen gar nicht erst entstehen zu lassen. Bei den nun vorgeschlagenen Änderungen gilt es jedoch zu beachten, dass keinesfalls die wichtigen Errungenschaften der Reisefreiheit in Europa grundsätzlich in Frage gestellt werden. Für das Verhältnis von Europa zu Nordafrika ist allerdings entscheidend, dass in Nordafrika selbst die Voraussetzungen für ein funktionierendes gesellschaftliches Miteinander geschaffen werden. Deutschland und Europa werden dies auch weiterhin unterstützen. Dazu gehört auch, dass Europa keine zusätzlichen Anreize für eine illegale Einwanderung von Menschen schafft, die zum Aufbau der Wirtschaft und Zivilgesellschaft in Nordafrika dringend benötigt werden."

Quelle: CSU Landesgruppe

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte irren in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige