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Thüringens Innenminister (SPD) schließt AfD-Beobachtung nicht aus

Archivmeldung vom 16.06.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.06.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
SPD Flagge (Symbolbild)
SPD Flagge (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) schließt die Hochstufung der Thüringer AfD zum Beobachtungsobjekt nach einer entsprechenden Entscheidung des Verfassungsschutzes in Brandenburg nicht aus.

"Ich habe stets den Blick auf die Thüringer AfD gerichtet", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Für uns ist die Entscheidung des brandenburgischen Verfassungsschutzes deshalb von großem Interesse. Wir werden uns über dessen Entscheidung noch einmal austauschen." In Thüringen gebe es ebenfalls eine große Personal-Identität zwischen dem als rechtsextremistisch geltenden und formal aufgelösten "Flügel" und der Gesamtpartei, fügte Maier hinzu. "Eine Hochstufung ist nicht ausgeschlossen."

Allerdings gehe "Qualität vor Schnelligkeit, weil es sich um eine sehr gravierende Entscheidung handeln kann", so der SPD-Politiker. Schließlich müsse man "mit einer richterlichen Überprüfung rechnen". Man sei da "sehr sorgfältig unterwegs, ohne das auf die lange Bank zu schieben". Derzeit ist die Thüringer AfD unter ihrem Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke als Verdachtsfall eingestuft. Brandenburgs Verfassungsschutz hatte die AfD zuvor unter Beobachtung gestellt. Das sei nach längerer Prüfung geschehen, teilte das Innenministerium in Potsdam mit. Formal stufte der Verfassungsschutz den dortigen Landesverband als Verdachtsfall ein.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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