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Reiche: Aus für Stasiaktenbehörde 2019

Archivmeldung vom 27.01.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 27.01.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

In der Debatte um die Zukunft der Stasi-Aktenbehörde werden in der schwarz-roten Koalition erstmals konkrete Daten für ein Ende der Eigenständigkeit laut. Der SPD-Kulturpolitiker Steffen Reiche sprach sich für einen Übergang in die Zuständigkeit des Bundesarchivs im Jahr 2019 aus.

"Dann ist eine Generation nachgewachsen. 30 Jahre nach dem Mauerfall ist ein geeigneter Zeitpunkt für ein Ende der Sonderrolle", sagte der frühere Brandenburgische Bildungsminister der in Frankfurt (Oder) erscheinenden "Märkischen Oderzeitung" (Freitagausgabe). Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von CDU/CSU, Arnold Vaatz, betonte: "Ich warne vor dem Eindruck, die Behörde wollte sich verewigen." Er forderte, die Weichen für den Übergang zügig zu stellen. Aus Kostengründen müsse es beim vereinbarten Personalabbau von derzeit 2000 Mitarbeitern auf 1600 im Jahr 2010 bleiben, sagte er der Märkischen Oderzeitung.

Quelle: Pressemitteilung Märkische Oderzeitung

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