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Grüne lehnen Flüchtlings-Soli ab

Archivmeldung vom 01.10.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.10.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Simone Peter
Simone Peter

Foto: gruene.de
Lizenz: CC-BY-3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Grünen haben den Vorschlag aus der Union und Teilen der SPD kritisiert, den Solidaritätszuschlag für die östlichen Bundesländer in einen Solidaritätszuschlag für Flüchtlinge umzuwandeln.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte Grünen-Chefin Simone Peter: "Solidarität heißt gerade nicht, dass wir verschiedene Gruppen in Deutschland gegeneinander ausspielen." Die Einnahmen aus dem Soli sollten weiterhin in den allgemeinen Haushalt fließen, forderte Peter. Dort würden sie auch gebraucht, "in Zukunft zur Stärkung strukturschwacher Regionen unabhängig von der Himmelsrichtung".

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)

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