Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Strobl: Verfassungsschutz in Baden-Württemberg hat AfD im Blick

Strobl: Verfassungsschutz in Baden-Württemberg hat AfD im Blick

Archivmeldung vom 29.06.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 29.06.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Thomas Strobl Bild: Bernd Glasstetter, on Flickr CC BY-SA 2.0
Thomas Strobl Bild: Bernd Glasstetter, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg sieht bisher keinen Anlass zur Überwachung der AfD, hat die Partei aber im Auge: "Er schaut sich die Aussagen von maßgeblichen Parteifunktionären, Parteiveröffentlichungen und sonstige öffentlich zugängliche Informationen an, auch mögliche personelle Schnittmengen mit extremistischen Organisationen", sagte der Stuttgarter Innenminister Thomas Strobl (CDU) dem "Handelsblatt". "Der Verfassungsschutz braucht ja eine Basis, auf der er entscheiden kann, ob er beobachtet – und die schafft er sich auf diese Weise."

Strobl betonte, dass der Verfassungsschutz "exakt" entsprechend seinem gesetzlichen Auftrag entscheide, wen er beobachte.

Nach der Einschätzung des baden-württembergischen Landesamts für Verfassungsschutz gebe es bei der AfD "derzeit keine ausreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung". Und deshalb sei sie kein Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes. "Aber selbstverständlich hat der Verfassungsschutz die AfD im Blick", sagte der CDU-Politiker.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte dotter in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige