Führende SPD-Politiker wollen auch in Zukunft Mitgliederbefragungen

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Führende Sozialdemokraten wünschen sich auch für die Zukunft Mitgliederbefragungen in der SPD. "Als politisch Verantwortliche ist es wichtig, dass man auch die Basis beteiligt. Ich bin dafür, diesen Weg weiter zu beschreiten", sagte der baden-württembergische SPD-Landeschef Nils Schmid der "Welt".

Man habe in Baden-Württemberg mit Basisbefragungen gute Erfahrungen gesammelt. Es sei ein wichtiges Werkzeug, "normale" Mitglieder an wichtigen Entscheidungen teilhaben zu lassen. Die stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende Johanna Uekermann, die am kommenden Wochenende zur neuen Juso-Chefin gewählt werden will, sagte der "Welt": "Das sollte Schule machen für künftige entscheidende Fragen wie eine Koalitionsvereinbarung."

Sie sprach sich zudem dafür aus, die Mitmachmöglichkeiten für Mitglieder zu verbessern. Ernst Dieter Rossmann, Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD-Bundestagsfraktion, betonte in der "Welt", dass Mitgliederbefragungen das satzungsgemäße Recht der Partei blieben. "Man kann also nicht ausschließen, dass es weitere Befragungen geben wird."

Allerdings seien weitere Mitgliederbefragungen im Laufe des Regierungshandelns operativ nicht vorstellbar. Er halte diese Diskussion für absurd. Die SPD befinde sich mit der Basisbefragung in einer außergewöhnlichen Situation. "Jetzt geht es um Inhalte und eine Partnerschaft auf Zeit für vier Jahre in einer Koalition", so Rossmann.

Quelle: dts Nachrichtenagentur