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Von Notz für Anpassung der BND-Überwachungsstrategie

Archivmeldung vom 02.09.2016

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Freigeschaltet durch André Ott

Konstantin von Notz (2014)

Foto: Martin Rulsch
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Grünen-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Konstantin von Notz, hat eine Anpassung der Überwachungsstrategie des Bundesnachrichtendiensts (BND) gefordert. Der BND müsse gesetzeskonform agieren und reformoffen sein, um vom Ansatz der Massenüberwachung weg zu kommen, sagte der Grünen-Politiker im "Deutschlandfunk".

Die Massenerfassung von Daten aller Deutschen sei der falsche Ansatz. "Wir müssen uns auf die konzentrieren, die wir auf dem Zettel haben.

Die terroristischen Anschläge der letzten Monate zeigen, dass gegen die allermeisten Menschen, die solche schlimmen Straftaten begehen, vorher schon Verdachtsmomente bestehen", so von Notz weiter.

Hintergrund ist ein Bericht der Bundesdatenschutzbeauftragten Andrea Voßhoff über den BND, in dem systematische Gesetzesverstöße bei der Arbeit des Geheimdienstes festgestellt wurden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur