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Steinmeier wirft AfD Demokratieverachtung vor

Archivmeldung vom 01.02.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.02.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Dr. Frank-Walter Steinmeier Bild: spdfraktion.de / photothek.net/Thomas Köhler
Dr. Frank-Walter Steinmeier Bild: spdfraktion.de / photothek.net/Thomas Köhler

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat der AfD "tiefe Demokratieverachtung" vorgeworfen. "Die Sprache der AfD ist entlarvend. Es geht nicht allein um ‎Skepsis gegenüber der Flüchtlingspolitik, sondern um Intoleranz, sogar Gewaltbereitschaft", sagte er der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).

Wer Waffengewalt gegen unbewaffnete Menschen an deutschen Grenzen befürworte und von einer "tausendjährigen Zukunft" Deutschlands träume, dem gehe es nicht darum, Deutschland zu beschützen. "Der stellt unsere Demokratie in Frage", so Steinmeier. "Davor müssen wir uns hüten. Die Demokratieverächter dürfen nicht wieder salonfähig werden. Der Weg von der geistigen Brandstiftung zur echten Brandstiftung ist bedrohlich kurz."

Quelle: Rheinische Post (ots)

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