Haase/Bareiß: Wirtschaft zurück auf Wachstumspfad führen

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Bild: Eigenes Werk /SB

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2025 abschließend den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE) beraten. Hierzu erklären Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher, und Thomas Bareiß, Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss für den Einzelplan 09:

Christian Haase: "Ohne eine starke Wirtschaft und Wachstum können wir uns unseren Sozialstaat nicht leisten. Daher müssen wir kraftvoll anpacken, in unseren Wirtschaftsstandort investieren, Arbeitsplätze schaffen und die Rahmenbedingungen für Unternehmen attraktiver gestalten. Unser Wohlstand lässt sich nur sichern, in dem wir sowohl große Unternehmen fördern als auch den Mittelstand bei der Entwicklung innovativer Ideen und bei der Fachkräftesicherung unterstützen. Gerade hier setzen wir als neue Koalition Prioritäten.''

Thomas Bareiß: "Wir setzen im Haushalt 2025 klare Schwerpunkte und Anreize, um Wachstumsimpulse zu setzen und die Innovationskraft gezielt zu unterstützen. Nach drei Rezessionsjahren müssen wir alles tun, um die Bremsen zu lösen und nachhaltiges Wachstum wieder ermöglichen. In den parlamentarischen Beratungen haben wir die Mittel im Bereich effizienter und klimafreundlicher Innovationen für die Luftfahrt erhöht. Außerdem haben wir die Haushaltsmittel für die berufliche Bildung und dazugehörigen Fortbildungseinrichtungen dem aktuellen Bedarf angepasst. Das stärkt Mittelstand und Handwerk und sichert langfristig die Fachkräftesicherung. Trotz schwieriger Haushaltslage ist es uns auch gelungen, die Mittel für den Tourismus und das internationale Standortmarketing für den Tourismusstandort Deutschland in moderatem Umfang zu erhöhen. Damit investieren wir in eine bessere Vermarktung unserer Heimat und unterstützen die Vielfalt der Tourismusbetriebe von Ost- bis Westdeutschland, in Stadt und Land, in den Bereichen Erholungsurlaub bis hin zu Geschäftsreisen oder Messewirtschaft."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion (ots)