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Bartels kritisiert seine Ablösung als Wehrbeauftragter

Archivmeldung vom 29.04.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 29.04.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Hans-Peter Bartels (2018)
Hans-Peter Bartels (2018)

Bild: Screenshot Video: "Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Bundestags, zum Jahresbericht der Bundeswehr" / Eigenes Werk

Die Entscheidung der SPD-Bundestagsfraktion, die Rechts- und Innenpolitikerin Eva Högl als neue Wehrbeauftragte vorzuschlagen, sorgt beim Amtsinhaber Hans-Peter Bartels für Unverständnis. In einem Brief an die Sozialdemokraten, über den das Portal "Business Insider" berichtet, beschwert sich Bartels über den Umgang mit seiner Person.

"Das Ergebnis und die Art der Entscheidungsfindung machen mich - nach insgesamt 22 Jahren Bundestag - ein bisschen unfroh", heißt es in dem Schreiben. Bereits zuvor sei in sein Amt "hingewirkt" worden. "Wer sich davon genau was versprechen konnte, ist mir offiziell verborgen geblieben. Unsere Fraktionsspitze hielt sich bedeckt", schreibt Bartels der weiter. Er verstehe nicht, weshalb die Partei nun dieses "wichtige, unabhängige Amt" gerne durch "eine neue SPD-Kandidatin besetzen" wolle. Er habe für seine Amtsführung bislang nur "freundlichen Zuspruch" erhalten.

"Das könnte man gut finden. Mir stellt sich also die Frage: Warum ist dies heute politisch eine Stelle, an der die SPD in dieser Zeit einen Personalwechsel braucht. Wie soll ich damit umgehen?", schreibt der Wehrbeauftragte. Bartels sei erst informiert worden, als die Entscheidung schon öffentlich gewesen sei, berichtet das Portal "Business Insider" unter Berufung auf eigene Informationen. Zum zweiten Mal in der Geschichte des Amtes könnte nun eine Frau die parlamentarische Kontrolle der Bundeswehr begleiten. Zwischen 1995 bis 2000 war Claire Marienfeld (CDU) Wehrbeauftragte. Das Amt wird in geheimer Wahl für fünf Jahre vom Bundestag besetzt. Am 20. Mai läuft die Amtszeit von Bartels aus.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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