Linksfraktion will mehr Informationen zu Tornado-Einsatz
Archivmeldung vom 05.03.2007
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.03.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten SchmittDie Linksfraktion im Bundestag sieht sich über den geplanten Tornado-Einsatz nur unzureichend informiert. Mit einer "Mischung aus Verschweigen, Halbwahrheiten und Täuschungen" versuche die Regierung das Parlamen zu gewinnen, das am Freitag entscheiden soll, sagte der Außenpolitiker Wolfgang Gehrcke dem "Tagesspiegel".
Er kritisiert, dass die konkrete Nato-Anforderung
keinem Abgeordneten vorliege, die Regierung nicht die genaue Zahl der
Tornados benenne, die entsandt werden sollen. Sechs sollen "in der
Luft" sein - "und wie viele am Boden?", fragt er. Nach Gehrckes
Eindruck kommen die Tornados, damit britische Harrier-Flieger in
einen direkten Kampfeinsatz können. Er verlangt, "auf Punkt und Komma
genau" zu regeln, wie die Ergebnisse der Aufklärung verwendet und an
US-Streitkräfte weitergegeben werden.
Quelle: Pressemitteilung Der Tagesspiegel
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