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SPD stellt Bundeswehr-Mandat für den Irak infrage

Archivmeldung vom 17.10.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.10.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
2014 wurden von der Bundeswehr mehrere Dingos an die kurdischen Streitkräfte geliefert
2014 wurden von der Bundeswehr mehrere Dingos an die kurdischen Streitkräfte geliefert

Foto: Sonaz
Lizenz: GFDL
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die SPD erwägt, der geplanten Verlängerung des Bundeswehr-Mandats für den Irak nicht zuzustimmen: Grund sind die Kämpfe zwischen irakischen und kurdischen Einheiten rund um Kirkuk.

Die Bundesregierung müsse klären, ob von Deutschen ausgerüstete und ausgebildete Einheiten dort involviert seien, sagte SPD-Verteidigungsexperte Thomas Hitschler der "Bild". Außerdem sei fraglich, ob die zentralirakische Regierung weiterhin die Ausbildung der kurdischen Peschmerga durch die Bundeswehr unterstütze. Und schließlich müsse die Sicherheit der deutschen Soldaten im Einsatz gewährleistet sein. "Diese Fragen müssen geklärt werden. Sonst können wir nicht positiv über die Verlängerung des Irak-Mandats befinden", sagte Hitschler. Eigentlich wollte die Bundesregierung sämtliche auslaufenden Mandate solange verlängern, bis eine neue Koalition gebildet ist. Zumindest die kurzzeitige Verlängerung der Irak-Mandats steht jetzt auf der Kippe.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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