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Landtag Sachsen-Anhalt: AfD kupfert Anfrage der Linken ab

Archivmeldung vom 17.06.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.06.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Landtag Sachsen-Anhalt (2012)
Landtag Sachsen-Anhalt (2012)

Foto: Ralf Roletschek
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Eine Parlamentsanfrage der AfD sorgt für Aufregung im Landtag Sachsen-Anhalts - Grund ist nicht der Inhalt, sondern die Herkunft des Dokuments: Die Linken-Fraktion hatte eine wortgleiche Anfrage bereits vor fünf Jahren gestellt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung.

Die rechtspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion, Eva von Angern, hatte damals um Auskunft zur Besetzung von Aufsichtsräten und anderen Gremien durch Mitglieder der Landesregierung gebeten. Der AfD-Abgeordnete Jan Wenzel Schmidt stellte am Mittwoch die gleiche Anfrage - ignoriert man den Namen des Verfassers und das Datum, könnte man auch sagen: die selbe. Denn der Wortlaut von Wenzels Anfrage entspricht vollständig dem von Angerns Anfrage. Die Kopie war am Donnerstag von der Linken-Fraktion entdeckt worden. Die Linken-Abgeordnete von Angern reagiert belustigt auf den Vorfall: "Man kann ja ebenfalls Interesse am Thema haben", sagte von Angern der Zeitung. "Aber sich dann nicht einmal die Mühe zu machen, die Anfrage wenigstens etwas umzuformulieren ist einfach nur peinlich." Sie sei gespannt, welche Anfragen die Fraktion als nächstes stellen werde und ob diese aus der eigenen Feder stammen werden. "Dass man nicht abschreibt, lernt man ja schon in der Schule", sagte von Angern. "Es war mir bekannt, dass die Fraktion der Linken diese Anfrage in der vergangenen Legislatur gestellt hatte", erklärte Schmidt auf Nachfrage der Zeitung. Die Anfrage sei "handwerklich gut" und "auf die Kontrolle der Landesregierung ausgerichtet". "Das erachte ich als vorrangige Aufgabe der Opposition, der AfD und Linkspartei angehören", so Schmidt. "Neben gelegentlichen inhaltlichen Überschneidungen drückt sie dadurch vor allem die gemeinsame Oppositionsrolle aus."

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung (ots)

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