Bund stockt Mittel für Integrationskurse auf
Der Bund wird in diesem Jahr voraussichtlich mehr als eine Milliarde Euro für die Finanzierung von Integrationskursen zur Verfügung stellen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Samstagsausgabe berichtet.
Wie die Bundesregierung mitteilte, sollen die bisher vorgesehenen Mittel
von rund 760 Millionen Euro um mehr als 300 Millionen Euro aufgestockt
werden. Das Finanzministerium habe die Einwilligung für eine
entsprechende überplanmäßige Ausgabe auf Antrag des Innenministeriums
erteilt. Nach aktuellem Stand stünden somit 1,066 Milliarden Euro zur
Verfügung. Die weitere Finanzierung der Integrationskurse in diesem Jahr
sei so "sichergestellt", erklärte die Bundesregierung.
Bereits
2024 hatte die Regierung mehr als eine Milliarde Euro für
Integrationskurse ausgegeben. Eine Kürzung liege daher nicht vor, hieß
es in der Antwort. In den ersten vier Monaten dieses Jahres haben
bereits 122.800 Menschen einen Integrationskurs begonnen, im Gesamtjahr
2024 waren es mehr als 363.000 Personen. Zuletzt nahmen am häufigsten
Menschen mit ukrainischer Staatsangehörigkeit an den Kursen teil,
gefolgt von syrischen und afghanischen Staatsangehörigen.
Clara
Bünger, innen- und fluchtpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag,
sagte der Zeitung: "Es ist gut, dass die Bundesregierung die Mittel für
die Integrationskurse nun doch erhöht hat und damit sicherstellt, dass
die Kurse im gesamten Jahr 2025 stattfinden können. Die bisherige
Unsicherheit hätte jedoch vermieden werden können, wenn von Anfang an
genügend Mittel für diese Kurse eingeplant worden wären."
Quelle: dts Nachrichtenagentur