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Kubicki: Brüderles Wikileaks-Stasi-Vergleich ist unanständig

Archivmeldung vom 07.12.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 07.12.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Fabian Pittich
Wolfgang Kubicki / Bild: ltsh.de
Wolfgang Kubicki / Bild: ltsh.de

Als "völlig unangemessen" wies FDP-Vorstandsmitglied Wolfgang Kubicki den Vergleich seines Parteifreundes, Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, zurück, der die Wikileaks-Dokumente mit den Stasi-Akten verglich. "Die Depeschen der US-Botschaften mit Stasi-Unterlagen zu vergleichen, heißt erstens das Unrecht der DDR zu relativieren und heißt zweitens, einen Rechtsstaat mit einem Unrechtsstaat zu vergleichen. Beides sollte sich von selbst verbieten", kritisierte Kubicki im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe).

Auf dem IT-Gipfel von Dresden hatte zuvor Brüderle erklärt: "Manches was ich bei Wikileaks da entnehme, erinnert mich an die Sammelwut, die früher Institutionen im Osten hatten - die Stasi dabei." Diese Unvergleichbarkeit zwischen einem Rechts- und einem Unrechtsstaat nicht zu beachten, "ist unanständig", rügte Kubicki.

Quelle: Leipziger Volkszeitung

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