Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Unionsfraktion will Widerstand gegen WLAN-Gesetz einstellen

Unionsfraktion will Widerstand gegen WLAN-Gesetz einstellen

Archivmeldung vom 03.05.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.05.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Öffentliches WLAN. Bild: pixelio.de, Grey59
Öffentliches WLAN. Bild: pixelio.de, Grey59

Die Unionsfraktion im Bundestag will ihren Widerstand gegen das WLAN-Gesetz der Bundesregierung einstellen. Wie die "Bild" berichtet, will CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel das Thema rechtzeitig vor verschiedenen IT-Gipfeln in diesem Monat vom Tisch bekommen.

Bisher müssen Anbieter von drahtlosen Hotspots für mögliche Rechtsverstöße der Netz-Nutzer haften. Eine Änderung im sogenannten "Telemediengesetz" soll das beenden. Netzpolitiker von Union und SPD begrüßten den Schritt. "Ich bin froh, dass durch ein Machtwort der Kanzlerin endlich Bewegung in die Sache gekommen ist", sagte Digital-Staatssekretärin Dorothee Bär (CSU).

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil erklärte in der "Bild": "Das neue Gesetz wird Deutschland und seine Städte attraktiver und moderner machen." Andere EU-Länder seien "längst viel weiter als wir".

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte tiefer in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige