Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Ukraine: Strack-Zimmermann wirbt um Verständnis für harte Diskussionen der Ampel-Parteien

Ukraine: Strack-Zimmermann wirbt um Verständnis für harte Diskussionen der Ampel-Parteien

Archivmeldung vom 21.05.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.05.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (2019)
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (2019)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat bekräftigt, dass aus ihrer Sicht die regierungsinternen Diskussionen um die beste Unterstützung der Ukraine notwendig gewesen seien und bat um Verständnis für das Ampelbündnis. "Es ist richtig und wichtig, innerhalb einer Regierung zu debattieren", so die Liberale im Fernsehsender phoenix.

Entscheidungen in Kriegszeiten zu treffen, seien "eine Herausforderung. Wir erfahren Dinge, über die ich nicht sprechen kann und will, die grausam genug sind". Mit großer Wucht sei die Berliner Dreier-Koalition nach wenigen Wochen des Regierungshandelns in der Wirklichkeit gelandet. "Der Koalitionsvertrag bringt die Big Points, man versammelt sich hinter den Punkten, macht Kompromisse, und dann kommt die Realität und jeder muss Federn lassen. Wir sind ein junges Bündnis, das sich rüttelt und schüttelt. Ich empfinde die Ampel als außerordentlich gewinnbringend."

Strack-Zimmermann verteidigte erneut die Reise mit den Ausschussvorsitzenden Anton Hofreiter (Grüne) und Michael Roth (SPD) in die Ukraine im April. "Wir waren die ersten Parlamentarier, die diese Reise gemacht haben, nachdem sich seitens Deutschlands keiner in Bewegung gesetzt hatte", so die FDP-Politikerin, die dies eigentlich vom Kanzler erwartet hätte. "Am Anfang hätte es ein Zeitfenster gegeben, wo es dem Kanzler gut zu Gesicht gestanden hätte, er wäre dorthin gereist." Jetzt sei dieses Fenster aus unterschiedlichen Gründen geschlossen. Regierungschef Scholz werde nun selbst entscheiden, wann der Zeitpunkt für einen Besuch gekommen sei.

Keinen Zweifel ließ Strack-Zimmermann daran, dass es bei Gesprächen über eine Beendigung des Krieges darum gehen müsse, die alten Grenzen der Ukraine wieder in Kraft zu setzen. "Da ist ein Land überfallen worden, das muss in seiner Grenz-Integrität wiederhergestellt werden. Da gibt es überhaupt keine Relativierung, und das kann die Ukraine nicht ohne unsere Hilfe."

Enttäuscht äußerte sich die Liberale über das Abschneiden ihrer Partei bei der Landtagswahl in NRW am vergangenen Sonntag. "Der Abend und das Ergebnis waren schrecklich." Jetzt müsse man intensiv Ursachenforschung betreiben. "Ein Grund war, dass die FDP im Landtag zu loyal der CDU gegenüber war, so loyal, dass sie noch nicht einmal eine Bedingung gestellt hat, Hendrik Wüst zu wählen", kritisierte Strack-Zimmermann.

Quelle: PHOENIX (ots)


Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte zahnen in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige