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Merkel: Soli bleibt auch nach 2019

Archivmeldung vom 06.12.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.12.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Angela Merkel im September 2014
Angela Merkel im September 2014

Foto: Michael Thaidigsmann
Lizenz: CC-BY-SA-4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Den Solidaritätszuschlag soll es nach dem Willen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch über das Jahr 2019 hinaus geben. "Wir werden auf jeden Fall auch nach dem Auslaufen des Solidarpakts auf die Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag angewiesen sein", sagte Merkel in ihrem neuen Video-Podcast.

Die Ausgaben für die deutsche Einheit endeten nicht mit dem Ende des Solidarpakts II. Zudem seien nicht nur Aufgaben in den neuen Ländern zu erfüllen, sondern auch in den strukturschwachen Regionen der alten Länder, so die Bundeskanzlerin weiter. Schon vor den Wahlen habe sie gesagt: "Wir wollen keine Steuererhöhung, aber wir können auf bestehende Einnahmen auch nicht einfach verzichten."

Der Solidaritätszuschlag war im Jahr 1991 eingeführt worden. Ursprünglich war er auf ein Jahr befristet.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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