Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Fernandes: Neustart-Prämie in Mecklenburg-Vorpommern ist reine Symbolpolitik

Fernandes: Neustart-Prämie in Mecklenburg-Vorpommern ist reine Symbolpolitik

Archivmeldung vom 23.07.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.07.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Thomas de Jesus Fernandes (2020)
Thomas de Jesus Fernandes (2020)

Bild: AfD Deutschland

Der sozialpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thomas de Jesus Fernandes, hat die Kurzarbeitergeld-Regelung für Mecklenburg-Vorpommern und die für September angekündigte ‚Neustart-Prämie‘ als unzureichend kritisiert.

Um die von der Corona-Krise stark gebeutelten Arbeitnehmer wirklich zu entlasten, wäre es sinnvoller, z. B. die Kurzarbeitergeldzahlungen steuerfrei zu stellen: „Die Neustart-Prämie soll nach der Kurzarbeit an Arbeitnehmer ausgezahlt werden, aber auch nur dann, wenn der jeweilige Mitarbeiter wieder einen Monat voll gearbeitet hat. Arbeitnehmer, die direkt aus der Kurzarbeit in die Arbeitslosigkeit entlassen worden sind, sowie Minijobber gehen dabei völlig leer aus. Ebenfalls zweifelhaft sind die unrealistischen Erwartungen der Ministerpräsidentin Schwesig. Diese postuliert, dass die 700 Euro Prämie die Kaufkraft im Land stärken werde. Dabei werden es sich die wenigsten Menschen nach der kräftezehrenden Kurzarbeit erlauben können, das notwendige Geld in den Konsum zu stecken.

Im Vergleich zu allen anderen Bundesländern werden in Mecklenburg-Vorpommern immer noch die niedrigsten Löhne gezahlt, die Anpassung des Rentenniveaus auf Westverhältnisse steht weiterhin aus. Die wärmenden Worte einer Frau Schwesig und die bürokratischen und langsamen Hilfen können vor diesem Hintergrund nur als blanker Hohn verstanden werden.

Es braucht eine Politik, die sich um gute Arbeitsbedingungen und um stabile Arbeitsplätze mit auskömmlicher Bezahlung kümmert. Von Anfang an hatte die AfD im Plenum gefordert, das Kurzarbeitergeld unverzüglich auf 80 bzw. 87 % aufzustocken, damit die Menschen gar nicht erst in bedrohliche Schwierigkeiten geraten. Nun drohen 200.000 Beziehern von Kurzarbeitergeld für das Jahr 2021 auch noch eine mögliche Steuernachzahlung, weil die Finanzämter dies als zusätzliches Einkommen verbuchen könnten. Es muss sofort eine Regelung gefunden werden, dass das Kurzarbeitergeld steuerfrei gestellt wird“, sagt Fernandes.

Quelle: AfD Deutschland

Videos
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz über Krankheit und Tod
Inelia Benz: "Was wäre, wenn...?"
Inelia Benz: "Was wäre, wenn...?"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte zitze in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige