Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Von der Leyen schöpft Rüstungsetat nicht voll aus

Von der Leyen schöpft Rüstungsetat nicht voll aus

Archivmeldung vom 26.09.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.09.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Der Puma ist ein Schützenpanzer, der von den deutschen Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und Rheinmetall-Landsysteme (RLS) entwickelt und produziert wird.
Der Puma ist ein Schützenpanzer, der von den deutschen Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und Rheinmetall-Landsysteme (RLS) entwickelt und produziert wird.

Foto: Sonaz
Lizenz: GFDL
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Trotz aller Strukturreformen wird Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auch in diesem Jahr ihren Etat nicht voll ausschöpfen. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf aktuelle Haushaltsprognosen. Danach kann bis Ende des Jahres im Rüstungsbereich eine halbe Milliarde Euro nicht wie geplant ausgegeben werden. Allein die Probleme bei der Beschaffung des Schützenpanzers "Puma" sowie des Unterstützungshubschraubers "Tiger" sorgten für rund 300.000 Euro ungewolltes Plus im Etat.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungsexperte Tobias Lindner machte von der Leyen für die Fehlkalkulation verantwortlich. Gegenüber "Bild" sagte Lindner: "Ursula von der Leyen will ständig mehr Geld für Rüstungsprojekte, schafft es aber noch nicht einmal, die im Haushalt vorhandenen Mittel richtig auszugeben."

Die Probleme im Rüstungsbereich würden auch unter von der Leyen und ihrer Regierungstruppe fortbestehen, erklärte Lindner weiter. "Die vielen Gutachten, Ankündigungen und Absichtserklärungen haben zu keiner messbaren Veränderung geführt. Dieses Haushaltsjahr muss von der Leyen verantworten. Sie kann die Probleme nicht bei ihrem Vorgänger abladen, oder dem Regierungswechsel zuschreiben."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte rote in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige