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Von der Leyen sieht keinen Spielraum für GroKo-Nachverhandlungen

Archivmeldung vom 15.01.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.01.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Ursula von der Leyen Bild: Global Panorama, on Flickr CC BY-SA 2.0
Ursula von der Leyen Bild: Global Panorama, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die geschäftsführende Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht mit Blick auf die Sondierungsgespräche mit der SPD keinen Spielraum für Nachverhandlungen. "Wir wollen eine stabile Regierung bilden und das fängt mit verlässlichen Absprachen an", sagte von der Leyen der "Bild".

Sie fügte hinzu: "Wir haben bei den Sondierungen einstimmig dieses Ergebnis angenommen. Sondierungen sind keine Einbahnstraße. Alle haben sich aufeinander zubewegt." Die Ministerin ergänzte unter Hinweis auf den am kommenden Sonntag anstehenden SPD-Sonderparteitag: "Ich hoffe, dass der SPD-Vorsitzende Martin Schulz seine Delegierten davon überzeugen kann, ja. Er hat viele gute Argumente dafür auf seiner Seite. Wir wollen das Leben der Menschen in diesem Land entscheidend verbessern – das kann eine SPD eigentlich nicht ablehnen."

Auf die Frage, ob sie davon ausgehe, dass Angela Merkel die volle Legislaturperiode Kanzlerin bleiben werde, sagte von der Leyen: "Auch die Kanzlerin wird für vier Jahre vom Bundestag gewählt. Wer erlebt hat, wie klug, ausdauernd und zielgerichtet sie diese Sondierungsgespräche geführt hat, der weiß, wie ernst ihr diese Aufgabe ist."

Quelle: dts Nachrichtenagentur