Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Schlappe für obersten Verfassungsschützer

Schlappe für obersten Verfassungsschützer

Archivmeldung vom 10.03.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.03.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Logo des Bundesamts für Verfassungsschutz
Logo des Bundesamts für Verfassungsschutz

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, ist mit dem Vorhaben, seinem Amt noch mehr Macht zu verleihen, gescheitert.

Bei einer Tagung der Verfassungsschutzchefs von Bund und Ländern sei man sich zwar einig gewesen, "dass die Funktion des BfV als Zentralstelle im Rahmen des bestehenden Verfassungsschutzverbundes stärker wahrgenommen werden soll", heißt es im Protokoll, doch Maaßens Ansinnen, in besonderen Lagen direkten Zugriff auf das Personal der Länder zu bekommen, widersetzten sich die Leiter der Landesämter, schreibt der "Spiegel".

Maaßen hatte zuvor per Brief ein "länderübergreifendes Direktionsrecht" für seine Behörde gefordert. Auch eine Abschaffung der Landesämter, über die Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) räsoniert hatte, ist vorerst vom Tisch. Laut Protokoll gab es in Köln eine "intensive Diskussion in konstruktiver Atmosphäre".

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Livestream aus Berlin vom 1.8.2020
Demo von Corona-Skeptikern in Berlin beendet
America's Frontline Doctors
America's Frontline Doctors - Das zensierteste Video auf deutsch
Termine
Transformatives Remote Viewing
85057 Ingolstadt
22.08.2020 - 23.08.2020
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte soeben in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige